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Artikel

Atomwaffen oder Menschenrechte?

16. Dezember 2013, 10:30 | Kategorien: Allgemein, Politik | Schlagworte: Iran, Menschenrechte

Der 10. Dezember war der Internationale Tag der Menschenrechte. Die Weltgemeinschaft hat am 10. Dezember 1948 die Erklärung der Menschenrechte einstimmig gebilligt. Vor 2600 Jahren wurde vom persischen König Kyros dem Großen die erste Menschenrechtscharta verkündet.

Die Genfer Verhandlungen zwischen den „5+1“-Mächten und dem Iran über dessen Nuklearprogramm ergaben eine Zwischenlösung. Sie gilt für sechs Monate und besagt: Einige der gegen den Iran verhängten Sanktionen – im Werte von 5 bis 7 Mrd. $ - sollen gelockert werden. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran erneut dazu, (1) - wie schon im Non-Proliferationsvertrag - auf jegliche militärische Nutzung der nuklearen Energie zu verzichten, (2) jegliche Uran-Anreicherung, die höher liegt als 5%, aufzugeben (Bestände von auf 20% angereichertem Uran sollen ‚verdünnt’ und damit für militärische Nutzung unbrauchbar gemacht werden), (3) umfassende Kontrollen seitens der Internationalen Atomenergie-Behörde nicht zu behindern und (4) keine weiteren Anreicherungsanlagen zu errichten.

Siegel Online

29.11.2013

http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-dutzende-sterben-bei-anschlaegen-und-hinrichtungen-a-936376.html

Durch eine Serie von Terrorattacken sind im Irak Dutzende Menschen ums Leben gekommen. In der Nähe von Bagdad wurden 18 Menschen entführt und hingerichtet. Menschenrechtsgruppen werfen der Regierung von Ministerpräsident al-Maliki vor, zur Gewalt im Land beizutragen.

 

Vereinigung 17. Juni 1953 e.V.

http://17juni1953.wordpress.com/2013/11/30/exil-iraner-klagen-an-in-2013-bereits-600-hinrichtungen-aus-politischen-grunden/

Exil-Iraner klagen an: In 2013 bereits 600 Hinrichtungen aus politischen Gründen

30. November 2013 in 2013,

Teheran/Berlin, 30.11.2013/cw – Reformen im  Iran? Seit der Amtsübernahme durch den neuen Präsidenten Ruhani sind bisher allein  367 Menschen aus politischen Gründen hingerichtet worden, insgesamt bisher 600 Iraner im  laufenden Jahr. Dies teilte vor zwei Tagen die Deutsch-Iranische Gesellschaft Berlin in einer Presse-Information mit. Nach dieser Information sind allein in der Hauptstadt Teheran auch 3000 Gefangene in den Hungerstreik getreten.

Die 5+1 haben mit dem Vertreter des Mullahs-Regimes eine Einigung erzielt. Wenn sie echt wäre, könnte man sich freuen. Aber man lernt aus der Geschichte. Man hat die vorherigen Vereinbarungen im Auge, aus denen nichts geworden ist. Das Regime hat die Vereinbarungen nur ausgenutzt, um sein Atomprogramm fortzusetzen.

 

Manche glauben, ich übertriebe die Gefahr, die die Mullahs für die Welt sind. Ich lese manche Kommentare zu meinen Artikeln, in denen das zum Ausdruck gebracht wird. Zur Atompolitik der Mullahs ist zu sagen: Man muss die Geschichte kennen und kann dann beurteilen, was die Mullahs im Iran und was Khamenei und sein Präsident Rohani wirklich tun. Dann wird man auch verstehen, warum ich schreibe, dass die Gespräche mit den Mullahs nichts bringen.

THE HUFFINGTON POST 31.10.2013

Otto Bernhardt,

Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stiftung, Unternehmensberater

Aktuell erreichen uns wieder mal Informationen aus den Staaten Syrien und Irak über tragische, grausame und menschenrechtswidrige Ereignisse. Die Brutalität und Rücksichtslosigkeit der Täter nimmt ständig zu. Und manchmal erfahren wir von Vorgängen, die in ihrer Unmenschlichkeit unerträglich und kaum vorstellbar sind. Dazu gehört der feige und abscheuliche Giftgasangriff auf Zivilisten in Syrien.

Mittwoch, der 30.Oktober war für die Mitglieder der Deutsch-Exiliranischen Gesellschaft in Berlin ein besonderer Tag. Am Platz des 18. März saßen viele Frauen auf dem Boden. Es war kalt. Die Männer standen hinter den Frauen. Die Gesichter sahen geschwächt aus, aber sehr entschlossen. Wer ist diese Gruppe am Brandenburger Tor? Es sind Angehörige und Freunde von fast 3000 Bewohnern von Camp „Liberty“ im Irak!! Sie wollen ein Massaker an ihren lieben Familienangehörigen und Freunden verhindern. Sie setzen sich für sieben entführte Geiseln (sechs Frauen und einen Mann) ein.

Wieder sind am 26. Oktober 16 Menschen im Iran hingerichtet worden. Seit der Amtsführung Rohanis als so genannter gemäßigter Präsident im Land der Mullahs sind fast 250 Menschen hingerichtet worden. Das sind erheblich mehr als im letzten Jahr von Ahmadinedjads zweiter Amtszeit.

16. Oktober 2013 DIE RHEINPFALZ

 

Hassan Ruhanis wahres Gesicht

Er lächelt sich in die Herzen der Amerikaner und der Europäer, die sich von ihmeinen neuen Iran erhoffen. Aber gleich zu Beginn der Amtszeit des iranischen Präsidenten sind wieder Dutzende Oppositionelle hingerichtet worden. Der US-Politiker Patrick J. Kennedy mahnt: Wir sind Zeugen eines religiösen Faschismus.

VON ILJA TÜCHTER

Grobkörnig ist das mit einem Handy aufgenommene Video. Aber die Angreifer sind klar zu erkennen. Mit Schnellfeuergewehren im Anschlag schleichen sie sich an. Erst einer, dann drei, dann schwenkt die Kamera weg. Schüsse peitschen. Hektisch rennt der „Kameramann“ nach drinnen, sein Keuchen ist zu hören, die Bilder flirren, dann wieder sind sie grausam klar: An diesem 1. September endet die Geschichte von Camp Ashraf, das einst tausende Exil-Iraner 60 Kilometer von der irakischen Hauptstadt Bagdad entfernt beherbergte, in einem Blutbad. 52 Männer und Frauen sind getötet und sieben entführt. Nur eine Handvoll hat sich verstecken können und ist dem Todeskommando entkommen.

FAZ . 14.10.2013

Bereits seit einigen Jahren befinden sich im Irak mehrere tausend iranische Dissidenten in einer lebensbedrohlichen und prekären Lage. Nahe des Bagdader Flughafens warten in einem Zwischenlager, Camp Liberty, 3100 iranische Exilanten auf ihre Ausreise in Drittstaaten. Sie genießen dort keinen Schutz, sehen sich aber einer ständigen Bedrohung durch Raketenangriffe ausgesetzt. Ihre katastrophale Situation hat sich seit einer erzwungenen Umsiedelung und einem blutigen Anschlag Anfang September weiter verschlechtert. Dabei wurden sieben Oppositionelle verschleppt.

Von Mohammad Moshiri

Der Bericht der UN-Giftgasexperten ist bekannt gegeben worden. Assad hat doch Giftgas eingesetzt. 1426 Menschen sind daran gestorben. Mehr als 120.000 sind in dem Bürgerkrieg ums Leben gekommen. Die Syrer sprechen von mehr als 200.000.

Millionen sind geflüchtet. 5000 kommen nach Deutschland. Die ersten Gruppen sind schon eingetroffen. Wie geht es denn weiter? Eins ist klar: Immer mehr unschuldige Menschen werden sterben.

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