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Die 5+1 haben mit dem Vertreter des Mullahs-Regimes eine Einigung erzielt. Wenn sie echt wäre, könnte man sich freuen. Aber man lernt aus der Geschichte. Man hat die vorherigen Vereinbarungen im Auge, aus denen nichts geworden ist. Das Regime hat die Vereinbarungen nur ausgenutzt, um sein Atomprogramm fortzusetzen.

 

2003 und 2004 konnte Rohani eine Vereinbarung mit England, Frankreich und Deutschland erzielen, wonach das Atomprogramm gestoppt werden sollte. Was wurde dann tatsächlich getan? Das Programm wurde heimlich weitergeführt und die Mullahs bekamen mehr Zeit.

Am 28.05.2013 sprach Rohani mit dem amtlichen Fernsehen. Er sagte: „Wir haben 2003 die Gespräche in Teheran geführt, daraufhin konnten wir die Urananreicherung fortsetzen. Meinen Sie, wir hätten die Herstellung der Gelben Kuchen gestoppt? Nein, wir haben sie fertig gemacht“ …

Was hat man jetzt erreicht? Das ist eine gute Frage.

Das Regime hat diese Einigung gebraucht, um eine Lockerung der Sanktionen zu erreichen. Die Sanktionen haben sich auf das System im Iran sehr negativ ausgewirkt. Rohani wurde gewählt, um gegen die Sanktionen vorzugehen. Er selbst hat die Aufhebung der Sanktionen sein erstes Ziel genannt. Jetzt hat er dieses Ziel wenigstens zum Teil erreicht. Er hat nicht viel gegeben, aber viel bekommen. Die Sanktionen werden gelockert und anstatt einer langfristigen Lösung ist eine vorläufige Vereinbarung erzielt worden.

Rohani, der neue Präsident des Mullahs-Regimes, sagte am Sonntag um 9 Uhr im amtlichen iranischen Fernsehen:

„Der Iran hat vier Ziele erreicht:

Die Weltmächte haben das Atomprogramm des Iran akzeptiert;

wir können unsere Urananreicherung fortsetzen und die Anlagen von Natanz, Fordu, Arak, Isfehan und Bandar Abass können weiterarbeiten;

die Weltmächte haben angekündigt, dass die Sanktionen sofort gelockert werden. Es haben Gespräche über eine langfristige Lösung begonnen, die zur Aufhebung aller Sanktionen führen soll;

das System der Sanktionen hat ein Leck erhalten und wird immer mehr verfallen."

Rohani hat diese Vereinbarung als historischen Sieg verkauft. Daraufhin hat Khamenei sich bei Rohani und seinem Team in Genf bedankt.

Fast 7 Milliarden Dollar werden sofort freigegeben. Die Sanktionen gegen die iranische Industrie werden gelockert.

Und in sechs Monaten wird Khamenei sich, wie er es 2004 getan hat, entscheiden, ob sie weitermachen oder nicht. Sie halten ihr Programm sowieso unter den Bergen versteckt.

Das ist der Erfolg für den Westen.

Auf jeden Fall gilt: Für die Bevölkerung im Iran wichtig ist die Unterdrückung im Iran. Die Welle der Hinrichtungen ist größer geworden. Ab jetzt werden die Menschenrechte im Iran schwerer verletzt werden, um die Schwäche des Systems zu verschleiern.

Mohammad Moshiri

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