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Die Erklärung von NWRI über Situation vom Camp Ashraf im Irak
Die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen müssen angesichts dieses vom Irak begangenen Verbrechens Verantwortung übernehmen und es beenden
Am 10. August wurde in Ashraf die Wasserleitung blockiert und der Strom abgeschaltet. Dieser Zustand geht nun in seine dritte Woche. Hinzu kommt, daß die Anlieferung von Nahrungsmitteln verhindert wird. All das geschieht auf Geheiß des iranischen Regimes. Es wird vom Amt des irakischen Premierministers angeordnet. Dabei handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen die internationale Gemeinschaft. Die für solche Maßnahmen Verantwortlichen müssen gerichtlich verfolgt und bestraft werden. Alle Bewohner Ashrafs sind „geschützte Personen“ im Sinne der 4. Genfer Konvention, Asylbewerber und „Personen mit Anspruch auf Fürsorge“.
Ein Moslem darf bei „extremen Durst“ während des Fastenmonats Ramadan trinken. Das besagt ein Dekret des islamischen religiösen Würdenträgers, dem Großayatollah Assadolah Bayat Zanjani, wie iranische Medien am Donnerstag berichteten. Die Debatte war während des Ramadan innerhalb der islamischen Geistlichkeit entfacht. Das Dekret des Großayatollah besagt, dass ein Moslem gerade so viel trinken dürfe, dass sein Durst gestillt sei. Das breche nicht das Fasten. Der Großayatollah Nasser Makarem Shirazi kritisierte das Dekret umgehend. Man könne nicht zur gleichen Zeit Fasten und Trinken. Er erinnerte, dass jedes Brechen des Fastens an einem anderen Tag im Jahr wieder ausgeglichen werden müsse. Während des Ramadan verzichten Muslime auf Speisen und Getränke zwischen Sonnenauf- und untergang.
Die oppositionellen Volksmudschahedin behaupten, im Iran eine neue Nuklearanlage mit vier Lagerhäusern und vier Tunneln entdeckt zu haben. Es soll sich um Einrichtungen des Nuklearprogramms handeln.
Foto: Volksmudschahedin des Iran/Mudschahedin al-Kalk (PMOI/MEK) Die iranische Oppositionsgruppe der Volksmudschahedin vermutet eine unter dem Projektnamen "Madan Schark" oder auch "Kothar Projekt" geführte Nuklearanlage zehn Kilometer östlich der Stadt Damavand
Im Namen Gottes, im Namen des Iran und im Namen der Freiheit. Ich grüße die Helden des Widerstandes und der Ausdauer, die Kämpfer der Freiheit in Ashraf und Liberty und die politischen Gefangenen im Iran. Ich grüße die tapferen Jugendlichen, die sich auf den Aufstand vorbereiten.
Ich grüße auch die gewählten Volksvertreter aus 40 Ländern und die hochrangigen Beamten und Kommandeure aus den USA, aus Kanada, Australien, Europa, Asien und aus arabischen Ländern, die sich hier in Solidarität mit dem iranischen Volk versammelt haben. Ich grüße sie alle.
Liebe Landsleute,
Die Scheinwahl ist mit der Vorstellung eines neuen Präsidenten der Mullahs und dem Raketenanschlag und der Ermordung von Mujahedin in Camp Liberty/Irak zu Ende gegangen. Damit zeigt sich der Beginn der Endphase des Regimes. Diese Farce hatte nicht den Hauch einer echten oder freien Wahl.
Die acht handverlesenen Kandidaten waren teils Berater, teils Vertraute, teils Vertreter des obersten Führers Ali Khamenei.
Diese angebliche Wahl wurde unter totaler Unterdrückung, der Sperrung des Internetzugangs und einem Verbot der Medien und der Mobilisierung von einer Million Revolutionsgardisten und Sicherheitsagenten abgehalten.
In jedem Abschnitt der Wahl wurde die Zwickmühle, in der das Regime steckt, deutlich: von einer Massendisqualifikation von Kandidaten über die lächerliche Debatte zwischen den Kandidaten bis hin zu dem hastigen Ende. Lassen Sie mich nun einige zentrale Aspekte hervorheben.
1. Das Regime ist in seiner Gesamtheit aus der Wahl geschwächt hervorgegangen und hat sich einen weiteren Schritt auf seinen Sturz zubewegt. Khamenei lehnte Hashemi Rafsanjani ab, aber indem er das tat, ist es ihm der Kräfteverteilung innerhalb des Regimes wegen dennoch nicht gelungen, die Wahl so zu steuern, dass einer seiner Kandidaten ans Ruder kam. Aus Angst vor neuen Protesten nahm er die Wahl von Mullah Hassan Rohani hin.
Die Fleischpreise in den Läden des Iran sind – Symptom der wirtschaftlichen Krise des Regimes – in den vergangenen Tagen um 60% gestiegen.
Diese vorerst letzte massive Preissteigerung erfolgte, nachdem aus den jüngsten Zahlen der iranischen Zentralbank hervorgeht, daß die Kosten für Lebensmittel während der letzten sieben Jahre der Herrschaft des Regimes um 400% gestiegen sind.
