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Nachrichten

Die Welt

11.07.2013

Die oppositionellen Volksmudschahedin behaupten, im Iran eine neue Nuklearanlage mit vier Lagerhäusern und vier Tunneln entdeckt zu haben. Es soll sich um Einrichtungen des Nuklearprogramms handeln.

Von Clemens Wergin

Foto: Volksmudschahedin des Iran/Mudschahedin al-Kalk (PMOI/MEK) Die iranische Oppositionsgruppe der Volksmudschahedin vermutet eine unter dem Projektnamen "Madan Schark" oder auch "Kothar Projekt" geführte Nuklearanlage zehn Kilometer östlich der Stadt Damavand

Paris – 22. Juni 2013

Im Namen Gottes,
im Namen des Iran und im Namen der Freiheit.
Ich grüße die Helden des Widerstandes und der Ausdauer, die Kämpfer der Freiheit in Ashraf und Liberty und die politischen Gefangenen im Iran. Ich grüße die tapferen Jugendlichen, die sich auf den Aufstand vorbereiten.

 

Ich grüße auch die gewählten Volksvertreter aus 40 Ländern und die hochrangigen Beamten und Kommandeure aus den USA, aus Kanada, Australien, Europa, Asien und aus arabischen Ländern, die sich hier in Solidarität mit dem iranischen Volk versammelt haben. Ich grüße sie alle.

Liebe Landsleute,

Die Scheinwahl ist mit der Vorstellung eines neuen Präsidenten der Mullahs und dem Raketenanschlag und der Ermordung von Mujahedin in Camp Liberty/Irak zu Ende gegangen. Damit zeigt sich der Beginn der Endphase des Regimes. Diese Farce hatte nicht den Hauch einer echten oder freien Wahl.

Die acht handverlesenen Kandidaten waren teils Berater, teils Vertraute, teils Vertreter des obersten Führers Ali Khamenei.

Diese angebliche Wahl wurde unter totaler Unterdrückung, der Sperrung des Internetzugangs und einem Verbot der Medien und der Mobilisierung von einer Million Revolutionsgardisten und Sicherheitsagenten abgehalten.

In jedem Abschnitt der Wahl wurde die Zwickmühle, in der das Regime steckt, deutlich: von einer Massendisqualifikation von Kandidaten über die lächerliche Debatte zwischen den Kandidaten bis hin zu dem hastigen Ende. Lassen Sie mich nun einige zentrale Aspekte hervorheben.

1. Das Regime ist in seiner Gesamtheit aus der Wahl geschwächt hervorgegangen und hat sich einen weiteren Schritt auf seinen Sturz zubewegt. Khamenei lehnte Hashemi Rafsanjani ab, aber indem er das tat, ist es ihm der Kräfteverteilung innerhalb des Regimes wegen dennoch nicht gelungen, die Wahl so zu steuern, dass einer seiner Kandidaten ans Ruder kam. Aus Angst vor neuen Protesten nahm er die Wahl von Mullah Hassan Rohani hin.

Die Fleischpreise in den Läden des Iran sind – Symptom der wirtschaftlichen Krise des Regimes – in den vergangenen Tagen um 60% gestiegen.

Diese vorerst letzte massive Preissteigerung erfolgte, nachdem aus den jüngsten Zahlen der iranischen Zentralbank hervorgeht, daß die Kosten für Lebensmittel während der letzten sieben Jahre der Herrschaft des Regimes um 400% gestiegen sind.

 

Das iranische Regime hat ein neues Durchgreifen gegen Freiheiten mit einer Serie von "moralischen und sozialen Sicherheitsplänen" angekündigt, welche die Bevölkerung, vor allem die Frauen, weiter einschränken und unterdrücken wird.

Samstag, den 20. April 2013 um 22:31 Uhr

WASHINGTON (ABC News Radio) – Außenminister John Kenny hat den Iran beschuldigt, einen tödlichen Anschlag auf seine eigenen Bürger verübt zu haben, welche im Irak als Flüchtlinge leben. Sie sind Oppositionelle des Regimes. Vor dem Ausschuss der auswärtigen Beziehungen des Repräsentantenhauses sagte Kerry am Mittwoch vor den Politikern, dass der Iran hinter dem Mörserangriff auf die iranische Dissidentengruppe der Volksmudschahedin (MEK) steht, deren Dissidenten nun in der früheren US Militärbasis Camp Liberty leben.

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