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 Desinformation und Verfolgung von Exiliranern / Sabotage von humanitären Aktivitäten, die dem Mullah-Staat unerwünscht sind                                                                                               

Seit einigen Monaten ist das Forum für Toleranz und Menschenrechte e.V. mit seinen humanitären Zielen gegründet und ist vor allem in Berlin aktiv. Nun ist er ins Visier des iranischen Geheimdienstes gekommen. Nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden ist der iranische Geheimdienst, der über einen starken in der Berliner Botschaft des Iran verfügt, primär damit beschäftigt, die oppositionellen Aktivitäten in Deutschland aufzuspüren und lahmzulegen. Jedwede humanitäre Arbeit, die auf die tödliche Praxis des iranischen Unrechtsstaates zielt, ist den Mullahs unerwünscht. Dabei bedient sich das Regime der in seinem Auftrag gegründeten Tarnvereine und faktenverdrehender Meinungsportale im Internet. So kam es dazu, dass kürzlich ein sog. „Kulturverein AAWA e.V.“ in Köln versucht hat, unseren humanitären Verein in Verruf zu bringen und somit dessen Aktivitäten zu sabotieren.

 

Wenn wir uns über die Bespitzelung von NSA und britischen Geheimdiensten auseinander setzen und sie dabei als unsere Verbündeten und Alliierten bezeichnen, dann müssen wir besonders intensiv beleuchten, welche Aktivitäten Staaten hier in Deutschland ausüben, die uns nicht freundlich gesinnt sind.

Die islamische Republik Iran ist ein solcher Staat. In den 80er Jahren hat das iranische Regime in ganz Europa nachweislich schwere Terroranschläge verübt, vorwiegend an iranischen Oppositionellen und sie gipfelten in dem Terroranschlag auf das Restaurant Mykonos in Berlin, bei dem mehrere Menschen starben und verletzt wurden. Dieser Anschlag wurde von deutschen Gerichten als staatsterroristischer Akt verurteilt und der iranische Geheimdienst als Drahtzieher benannt.

 

Seitdem scheint es ruhig in Deutschland geworden zu sein, doch dieser Schein trügt. Das iranische Regime hat seitdem andere Strategien der Verfolgung von Exiliranern  angewendet. Es nutzt die Kraft des Internets und der Lobbyarbeit, um iranische Oppositionelle gezielt zu diffamieren und zu verfolgen und es wendet sich weiterhin an Bundestagsabgeordnete, Abgeordnete des EU Parlamentes und an Ministerien und Stiftungen des Bundes und der Parteien und läßt dabei die Macht des Geldes sprechen.

 

Vor allem Webseiten und Tarnvereine sind ein gefährliches Mittel der Desinformation .

 

Vor allem der Verein AWAA e.V. ist sehr aktiv in seiner Arbeit und auch die Webseite irananders.de. (siehe bitte auch https://www.youtube.com/watch?v=69VrycnI1ig Irans Geheimdienst in Deutschland / Warnung vor dubiosem Verein „AAWA") Hinter diesen Projekten steht u.a. ein berüchtigter Ali Akbar Rastgoo aus Köln, der schon im Jahre 2008 Im Irak wegen des Verdachtes der Spionage mehrere Wochen in Haft saß (Der Spiegel Nr. 9 / 14. Juli 2008).  Die Internet-Seiten dieser Tarnvereine fallen vor allem dadurch auf, dass sie auf den ersten Blick informativ wirken, aber ihr zentrales Element ist die Verfolgung und Diffamierung der iranischen Opposition und Meinungsmache bezüglich der Abschaffung internationaler Sanktionen gegen das iranische Regime.

 

Die deutschen Behörden und Sicherheitsorgane gehen weiterhin nicht energisch gegen iranische Agenten vor. Sie werden selten ausgewiesen und erhalten zu schnell Asyl, während die Aufnahme von Oppositionellen sehr zögerlich erfolgt. Illegale Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in Deutschland sind gewiss ein Fall für den Staatsanwalt. Die EU beschloss schon 1997 nach dem Erlass des Mykonos-Urteils in Berlin, dass iranische Geheimdienstagenten des Landes verwiesen werden sollen.

 

Dabei brauchen gerade die iranischen Oppositionellen unseren Schutz mehr denn je. Sie sind aus einem Land geflohen, in dem auch nach Rohanis Machtübernahme 1200 Menschen hingerichtet wurden, vermehrt Oppositionelle. Am 1.September 2013 wurden auf Geheiß des iranischen Regimes im Irak 52  Bewohner vom Camp Aschraf regelrecht abgeschlachtet und sieben von ihnen (sechs Frauen und ein Mann) werden seit diesem Massaker als Geiseln gehalten. Diese Menschen sind international als Flüchtlinge anerkannt und sie verfolgen vor allem im Exil seit jeher einen friedlichen Widerstand. Unser Forum hat beschlossen – als 4. Projekt des Forums – diesen Menschen zu helfen und  die Ausreise in sicheren Drittländern zu ermöglichen. Diese Menschen haben ihre Heimat verlassen, weil ihr Leben massiv bedroht war und daher sind sie die Ersten, die wir schützen müssen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und setzen uns weiter für humanitäre Aktivitäten ein.

 

Mohammad Moshiri, Vorsitzender des Forums für Toleranz und Menschenrechte e.V.

29.01.2015

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Pf:121124-10605 Berlin-Charlottenburg

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