Von: Mohammad Moshiri
Wer sind sie? Woher kommen sie?
Warum kommen sie?
eine Lawine rollt mit ihren riesigen Herausforderungen auf uns zu.
Jeder dritte Bürger Deutschlands hat einen Migrationshintergrund. Vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis 2015 sind fast 12 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Allein im Jahr 2015 werden vermutlich 420.000 neue Erstanträge und fast 60.000 Zweitanträge auf Asyl gestellt werden, zusammen ca. 500.000. Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge auf als alle anderen europäischen Länder.
Zurzeit gibt es auf der Welt fast 57 Millionen Flüchtlinge.
Europa sieht sich mit der hohen Zahl der Flüchtlinge in einer kritischen Lage. Es muss schnell gehandelt
werden, aber die gesetzlichen Grundlagen dazu sind nur zum Teil gegeben und es herrscht teilweise eine von Ressentiments gefärbte Abwehrstimmung, – um die Sache gelinde auszudrücken.
Wer sind die Flüchtlinge? Woher kommen sie? Warum fliehen sie?
Am 11. September 2001 erklärten Terroristen im Namen des Islam der Welt den Krieg. Damit begann eine Periode ganz neuartiger Konflikte.
Tötung der Menschen, Unterdrückung der Bewohner, Zerstörung der Städte und Dörfer, Vernichtung der Kultur, Flucht von Millionen Menschen, – das waren die Folgen der Kriege und Konflikte in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, in Afrika. Das bewirkten die Taten der iranischen Mullahs an ihrer Bevölkerung, dazu führte schließlich der Ausbruch des arabischen Frühlings. In diesen Zusammenhang gehören auch die Kriege im Kosovo und in der Ukraine und die Haltung von Russland. Neuerdings ist die Terrororganisation IS zu einem weiteren Haupttäter geworden.
Die Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran, Irak, Syrien kommen über die Türkei nach Europa; viele landen in Griechenland und schlagen sich dann in andere Länder durch. Die Flüchtlinge aus Afrika kamen bisher über Marokko und Spanien oder kommen per Schlepperbanden nach Italien. Spanien hat mit Marokko verhandelt: die Grenze wurde geschlossen.
In Libyen besteht nach dem Sturz Gaddhafis keine Regierung mehr. Dort herrschen Banden, die sich bekriegen. Die Regierung hat ihren Sitz in der Hauptstadt Tripolis; wie weit ihr Einfluss über diese Stadt hinausreicht, ist nicht klar. Libyen hat eine mehr als 1500 Kilometer lange Küste am Mittelmeer, deren Kontrolle unmöglich ist. Viele Flüchtlinge kommen aus anderen afrikanischen Ländern nach Libyen oder es sind Libyer. Seitdem sie in erheblichen Zahlen das Land verlassen wollen, profitieren davon Schlepperbanden. Die Flüchtlinge werden seit einigen Jahren auf alten Schiffen nach Europa gebracht. In den Schiffen erwarten sie Verbrechen. Die Schlepper pressen den Flüchtlingen viel Geld ab. Die Schiffe, zumeist in trostlosem Zustand, sind in der Regel überfüllt. Viele scheitern und sinken mit den Insassen. Aus dem Mittelmeer ist ein Todesmeer geworden. Ein Teil der Flüchtlinge kann nach Italien kommen. Dort werden sie nicht registriert. Ihnen wird allenfalls dazu verholfen, dass sie das Land verlassen können. Oft kommen diese Flüchtlinge über Frankreich, Slowenien, Ungarn, die Slowakei oder Tschechien nach Deutschland.
Sehr viele Flüchtlinge kommen von Osteuropa nach Westeuropa und Deutschland. Ein Teil von ihnen zieht von Deutschland in andere Länder wie Schweden, Frankreich oder England weiter. Es ist aber nicht einfach, Deutschland zu verlassen. Weil hier alle registriert werden, kommt niemand ohne behördliche Genehmigung aus Deutschland wieder weg. Armutsflüchtlinge können mindestens sechs Monate hier bleiben. Das weiß jeder. Nach sechs Monaten werden sie abgeschoben, kommen in Kürze wieder zurück und bleiben wieder sechs Monate, usw.
Das heißt: Wer nach Deutschland kommt, bleibt in Deutschland. Wer das Land verlassen will, wird daran gehindert.
Im Rahmen der Weltkrisen wird die Flüchtlingskrise immer größer, d. h. es gehen immer mehr Menschen auf die Flucht. Was soll man dagegen tun? Kann Deutschland bis 2018 noch zwei Millionen Flüchtlinge aufnehmen? Bestimmt nicht.
Es müssen neue Gesetze erlassen werden. Die Situation der Welt hat sich geändert und die alten Gesetze entsprechen nicht der Realität. Es muss eine neue Flüchtlingspolitik konzipiert werden.
Folgendes schlage ich als Kenner des Problems (mit dem ich mich ständig beschäftige) für neue Flüchtlinge, die sich bereits in Deutschland aufhalten, vor:
Vorschlag : Plan für neue Flüchtlinge in Deutschland
Flüchtlinge kommen aus verschiedenen Länder der Welt. Sie kommen aus Ländern:
A wo Diktatoren herrschen und Menschenrechte brutal verletzt werden;
B wo Krieg und Bürgerkrieg herrscht;
C wo früher Kriege geführt wurden oder Diktatoren herrschten.
D Eine eigene Gruppe bilden die Armutsflüchtlinge.
Gemäß dem Grundgesetz steht den Gruppen A und B in Deutschland Asyl zu. Sie kommen aus Ländern wie Syrien, Iran usw. Gruppen C und D werden nicht als Asylberechtigte eingestuft. Sie werden zur Zeit in Deutschland geduldet. Viele dieser Flüchtlinge kommen aus osteuropäischen Ländern.
Programm für Gruppen A und B
Sofort nach Anmeldung der Flüchtlinge werden sie einer von vier Gruppen zugewiesen.
Die Unterkünfte werden so belegt, dass die Gruppen unter sich bleiben.
Die Flüchtlinge aus Gruppen A und B bleiben langfristig in Deutschland. Sie bekommen innerhalb von zwei Wochen einen Befragungstermin.
Sie werden sofort über Rechte, Pflichten und Perspektiven belehrt.
Sie besuchen einen Monat nach Feststellung ihres Status so genannte Integrationskurse. Ein solcher Kurs dauert vier bis sechs Monate. Abends besuchen sie Fachlehrgänge. Diese Kurse werden mit der IHK nach Bedarf abgestimmt.
In allen Sozialämtern wird eine Abteilung gegründet, die den Flüchtlingen in der Integrationsphase hilft.
Danach erhalten die Personen Arbeitserlaubnis. Wer keine Arbeit hat, wird vom Jobcenter betreut.
Flüchtlinge Gruppe C und D
Diese Flüchtlinge werden nicht lange in Deutschland bleiben können. Deshalb wird für sie bei uns nicht viel investiert. Man muss sie in ihren Ländern unterstützen.
Mohammad Moshiri
Berlin, 23.05.2015
Vorsitzender des Forums für Toleranz und Menschenrechte e.V.
(Gemeinnütziger Verein)
www.fftum.eu-info@fftum.eu