"gebrauchtes Taschentuch"
Mittwoch, der 9.06.2010 war kein guter Tag für die Mullahs.
Das Regime der Mullahs wurde vom UN-Sicherheitsrat durch schärfere Sanktionen bestraft.
In Genf wurden sie wegen Menschenrechtsverletzungen durch den Menschenrechtsrat der UNO verurteilt.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat dem Iran die brutale Niederschlagung der Oppositionsbewegung vorgeworfen.
Und das alles in sehr gefährlichen Tagen für die Mullahs. Im Juni ist der Jahrestag der vor einem Jahr begonnenen landesweiten Aufstände im Iran. Was das Regime ernsthaft in Schrecken versetzte.
Mahmud Ahmadinedschad äußerte sich trotzig: "Resolutionen sind für uns wie ein gebrauchtes Taschentuch."
Aber wie dieses " gebrauchtes Taschentuch" wirklich ist, ist ganz anders als was der "Mann der tausend Schüsse" (man bezeichnet ihn im Iran wegen seinen Verbrechen als "Mann der tausend Schüsse", damit ist gemeint, daß er als Gardist des Regimes in den 80er Jahren 1000 Menschen mit Kopfschüssen getötet hat), behauptet.
Wie schwach das Regime, ist kann man es an dem Sermon vom 7.06 sehen. Der wichtigste Sermon des Regimes ist der Todestag von Khomeini. Dieses Jahr wurden auch viele ausländische Gäste eingeladen. An diesen Sermonen haben Khamanie, der Religiöse Führer, und Ahmadinedschad sowie das Enkelkind von Khomeini, Hassan, Reden gehalten. Hassan Khomeini schimpfte auf das Regime und Khamanei. Khamanie hatte die Opposition und die Bevölkerung mit Mord und Unterdrückung bedroht und Ahmadinedschad, hatte Rafsandjani uns Mussavi angegriffen. Schließlich hat Hassan Khomeini den Innenminister des Regimes so hat geschlagen, daß er ins Krankenhaus gebraucht worden ist. Und alles vor den Augen der ausländischen Gäste.
Was Khamanai gesagt hat, waren sehr deutliche Zeichen der Schwäche.
Zur Abschreckung der Bevölkerung in den Junitagen hat das Regime mit Hinrichtungen begonnen. 13 Menschen wurden vorgestern gehängt. Zuvor 5 politische Gefangene.
Aber man erwartet sehr heiße Sommertage für das Regime. Und was der Sanktionen angeht: obwohl China versucht hatte, diese Sanktionen unscharf zumachen, sind sie die härtesten Sanktionen gegen das Regime. Die Mullahs hatte Angst gehabt, daß diese Sanktionen Ihre Ölgeschäfte betreffen werden, besonders das Einführen von Benzin könnte sehr wichtig sein.
Aber die Firmen und Personen, die in der Resolution genannt worden sind, sind sehr wichtige Firmen und Personen, die für internationale Geschäfte und illegalen Handel des Regimes lebenswichtig sind.
Die Sanktionen machen die Bevölkerung im Iran viel mutiger, gegen ein schwächeres Regime vorzugehen. Sie schaffen der Opposition mehr Möglichkeiten, auf politischer Ebene aktiv zu werden. Sie machen den internen Bruch innerhalb des Regimes viel tiefer
Sie machen die Freundschaft mit dem Regime im Ausland, zum Beispiel im Irak und in Syrien viel unattraktiver
Sie bedeuten für das Atomprogramm des Regimes viele Schwierigkeiten
So wirkt dieses gebrauchte Taschentuch auf die Mullahs im Iran ganz eindeutig. Was leider nicht ausreicht, ist die Härte der Sanktionen.
Auf jeden Fall sind diese Sanktionen dennoch nach 2 Jahren Beschwichtigung der Mullahs gute Schritte hin zu einem freien Iran.
Mohammad Moshiri