Wenn man die heutige Situation im Iran betrachtet, würde sich die Frage stellen, ob die Bewegung der iranischen Bevölkerung zur Demokratie niedergeschlagen oder nur vorläufig gestoppt worden ist, oder ist noch Feuer unter der Asche?
Was vor 9 Monaten im Iran passiert ist, war nicht etwas, was spontan zustande gekommen ist. 30 Jahre Unterdrückung im Iran, die Vernichtung der politischen und individuellen Freiheiten besonders für Jugendliche und Frauen haben seit vielen Jahren sehr tiefen Auswirkungen im Land gehabt und die Unzufriedenheit des Volkes geschürt
Die Schein-Wahl im Juni 2009 hat nur einen Bruch in der Führung des Regimes verursacht und das hat auch seine Wirkung im gesamten Apparat des Regimes gehabt. So wurde durch die Auseinandersetzung der Flügel des Regimes eine Atmosphäre hergestellt, die es dem Volk möglich machte seinen Zorn gegen das gesamte Regime zu zeigen. Bald waren im Juni und Juli 2009 Millionen Menschen auf der Straße gekommen, um gegen den Wahlbetrug zu protestieren. Die Antwort des Regimes war totale Gewalt gegen unschuldige Menschen, die ihr Rechte auf ein Leben in Freiheit forderten. Die Bilder aus dem Iran gingen in die Welt und erschütterten die Weltgemeinschaft angesichts so viel wahlloser Gewalt gegen Jugendliche
Im August war die Parole nicht mehr dieselbe wie im Juni. Im August forderten die Menschen "Stürzt die religiöse Diktatur" und niemand wollte nach mehr als 300 Toten seine Stimme in der Wahl wieder zurückgewinnen. Die Welt bewunderte den Mut und den Willen der iranischen Bevölkerung im Kampf gegen die Mullahs. Das Volk im Iran war aufgestanden und wollte frei leben.
Im September, November und Dezember wurden die Demos immer heftiger und das Regime immer wilder.
Am Ende des Jahres 2009 konnte man feststellen:
1- Die iranische Bevölkerung lehnt die Mullahs ab
2- Der Bruch in der Führung des Regimes kann nicht geschlossen werden und wird immer größer
3- Das Regime herrscht nur mit Gewalt und hat keine Legitimität mehr.
4- Handel mit diesem Regime ist illegitim.
5- Das Regime nährt sich im Atomprogramm der roten Grenze
Das Jahr 2010 hat in so einer Atmosphäre begonnen
Am 11. Februar wurden die Demos der Bevölkerung gegen die Mullahs mit fast 100.000 Gardisten und Basijis (Zivil-Gardisten) gestoppt und das Regime sprach von einem Triumph gegenüber der Opposition.
Der grüne Bewegung im Iran war es nicht möglich, weitere Schritte vorzunehmen.
Das Regime hat stets die Volksmodjahedin beschuldigt, hinter den Aufständen zu stecken, was von den Volksmodjahedin mit Schweigen beantwortet worden ist. Die Welle der Inhaftierung der Aktivisten und Journalisten und ihrer Verurteilung durch regimetreue Richter hatte einen Höhepunkt erreicht.
Aber was ist wirklich los im Iran?
Man darf die Sache nicht so kurzfristig analysieren.
Eine Bewegung hat verschiedene Stadien. Sie geht hoch und kommt wieder runter. Aber was geschehen ist, ist doch geschehen.
Dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen das Regime ist, wurde ganz klar
Dass der Bruch in der Führung seine Wirkung hat, ist auch klar
Dass der Ring um das Regime international immer enger wird ist auch klar
Dass mit diesen Faktoren wieder die Situationen kommen, dass die Menschen wieder ihr Macht zeigen, ist auch klar.
Dass die Bewegung in neue Form fortgesetzt werden kann, ist auch klar.
Was aber kann man im Westen machen, um die Bewegung der Bevölkerung zur Demokratie zu unterstützen?
Ernsthafte Sanktionen werden sehr helfen. Vergessen wir nicht, dass fast alle Abhörgeräte des Regimes und die Ausrüstung der Gardisten " made in Germany" sind.
Vergessen wir nicht, dass man im Westen die Mullahs durch Beschwichtigungspolitik immer gestärkt hat.
Den Wirtschaftskreisen in Deutschland soll man keine Möglichkeit mehr geben, diese falsche Politik fortzusetzen. Die Sanktionen könnten helfen, weil durch Importe oft die Mullahs gestärkt werden.
Mohammad Moshiri
Berlin, 07.04.2010